Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tanzschule Joy of Dance in Dachau.

Mit der Nutzung dieser Website akzpetieren Sie die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der joy-of-dance.com: 
1. Geltungsbereich und Betreiber
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch: „Nutzungsbedingungen“) gelten ausschließlich für Verbraucher, das heißt diejenigen natürlichen Personen, welche unsere Leistungen in Anspruch nehmen, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Die Joy of Dance (haftungsbeschränkt) ist Betreiberin des Onlineportals unter joy-of-dance.com und weiteren Domains (im Weiteren: „joy-of-dance.com“), ferner aller alternativen Zugangsmöglichkeiten zu joy-of-dance.com über Verbindungen mit anderen Diensten und Plattformen und geplanten Plattformen:
Joy of Dance (haftungsbeschränkt)
Martin-Huber Weg2
85256 Vierkirchen
(3) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von joy-of-dance.com, unabhängig von der aufgerufenen Domain oder Subdomain.
2. Allgemeine Bestimmungen und Definitionen
(1) Joy-of-dance.com ist eine Plattform, über die Kunden („Nutzer“) für Dienstleistungen und Waren anderer Unternehmen („Anbieter“) im Bereich Tanzen erwerben können. Herausgeber und Schuldner der Waren und Dienstleistungen sind allein die jeweils angegebenen Anbieter, die diese Leistungen auf der Grundlage eines separaten Vertrages und ggf. ihrer jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbringen. Joy-of-dance.com erfüllt nicht Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Anbieter. joy-of-dance.com schuldet lediglich, dass Waren dem Nutzer einen Anspruch auf Vertragsschluss durch den Anbieter gewährt, zu den im Warenverkauf genannten Bedingungen.
(2) Die Inhalte und Dienstleistungen auf joy-of-dance.com sind, ihrer Art und Weise nach (weitgehend) selbsterklärend und ständigem Wandel unterworfen. Joy-of-dance.com ist bemüht, Inhalte und Angebot der Dienstleistungen stets auf dem neuesten Stand zu halten. Erklärungen, die joy-of-dance.com gegenüber dem Nutzer bzw. Anbieter abgibt bzw. die der Nutzer bzw. Anbieter gegenüber joy-of-dance.com abgibt, sind auch dann wirksam, wenn sie per E-Mail, Fax oder sonstigen Kommunikationsmitteln verfasst und übermittelt werden und beim Empfänger ankommen.
3. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Mit der Absendung der Bestellung bei aktiviertem Akzeptanzkästchen auf der Checkout/ Bestellseite zur Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zu den Datenschutzbestimmungen und dem Widerrufsrecht akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbedingungen. Eine Bestellung kann grundsätzlich nur bei aktiviertem Akzeptanzkästchen auf der Checkout/ Bestellseite erfolgen.
(2) Ergänzende Vereinbarungen können für einzelne Dienstleistungen, Inhalte und Angebote gesondert gelten. Auf diese wird dann gesondert hingewiesen.
4. Gewährleistung und Haftung
(1) Haftungsausschluss: Die joy-of-dance.com schließt generell jegliche Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die in diesem Absatz enthaltene Haftungsbeschränkung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Haftungsausschluss für Links: joy-of-dance.com enthält auch Links zu anderen Webseiten. Die joy-of-dance.com ist nicht für den Inhalt der verlinkten Inhalte verantwortlich und übernimmt weder Haftung noch Gewähr für die Richtigkeit der verlinkten Seiten. Auch der Datenschutz auf den verlinkten Seiten ist nicht Inhalt dieser Nutzungsbedingungen.
5. Verfügbarkeit der Website und Vorhaltepflicht
(1) Die von joy-of-dance.com angebotenen Dienstleistungen hängen in hohem Maße von der Verfügbarkeit dritter Dienstleister ab. Explizit erwähnt seien hier die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der europäischen Internet-Infrastruktur, Erreichbarkeit der Domains und des Domain-Registrars sowie die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von Telefonleitungen, Mobilfunknetzwerken sowie Zahlungspartnern. Die Nutzungsmöglichkeiten von joy-of-dance.com können Störungen im Angebot solcher Dienstleister eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden, wobei es unter Umständen zu Datenverlusten kommen kann. Joy-of-dance.com übernimmt daher keine Gewähr für die Verfügbarkeit des Services oder das Ausbleiben von technischen Störungen oder Datenverlusten.
(2) joy-of-dance.com ist jederzeit berechtigt, das Angebot ganz oder teilweise ohne Nennung von Gründen ganz oder befristet für alle Nutzer oder einzelne Gruppen von Nutzern zu sperren oder nicht anzubieten.
6. Urheber- und Nutzungsrechte
(1) joy-of-dance.com behält sich sämtliche Urheber- und sonstige Rechte an dem Service sowie den veröffentlichten Inhalten, Informationen, Bildern, Videos und Datenbanken (nachfolgend „geschütztes Eigentum“ genannt) vor. Eine Veränderung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe an Dritte und/oder anderweitige Verwertung des geschützten Eigentums ohne vorherige schriftliche Zustimmung von joy-of-dance.com ist daher ausdrücklich untersagt.
(2) Rechte Dritter
Sollte ein Nutzer bei seiner Nutzung von joy-of-dance.com Rechte Dritter verletzen, sei es als Teil eines Angebots oder Teil eines Kommentars oder jeglicher anderer Teil, so verpflichtet er sich, joy-of-dance.com von Ansprüchen Dritter, die über Löschung bzw. Änderung hinausgehen, schadlos zu halten.
(3) Nutzungsrechte
Der Nutzer gestattet joy-of-dance.com die nicht ausschließliche Verwendung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte im Rahmen des Betriebes von joy-of-dance.com. Ferner gehen die Nutzungsrechte an vom Nutzer übermittelten Inhalte, insbesondere Kommentare zu Anbietern insofern an joy-of-dance.com über, als dass joy-of-dance.com diese mit Partnern gemeinsam nutzen oder an Partner zur Nutzung übermitteln kann. Dies erfolgt ohne gesonderte Nachricht an den Nutzer. Ferner stellt joy-of-dance.com die Nutzerkommentare über die bei joy-of-dance.com gelisteten Anbieter zum Zwecke der Qualitätssicherung den Anbietern zu.
7. Missbräuchliche Nutzung und Wiederverkauf
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die von joy-of-dance.com vermittelten Waren- und Dienstleistungen Dritter nur im Rahmen der Gesetze zu nutzen.
(2) Ohne die ausdrückliche Zustimmung von joy-of-dance.com ist der gewerbliche Wiederverkauf der Waren oder eine andere Form ihrer Verwendung zu nicht ausschließlich privaten Zwecken (z. B. Gewinnspiel oder  werbliche Verlosung) untersagt. joy-of-dance.com wird die Zustimmung nicht unbillig verweigern. Bei Verstößen gegen diese Regelung behält sich joy-of-dance.com die Geltendmachung ihrer Rechte, insbesondere ihrer Schadensersatzansprüche vor.
8. Änderung der Nutzungsbedingungen
(1) joy-of-dance.com behält sich das Recht vor, die konkrete Ausgestaltung ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen neu zu gestalten, um Funktionsänderungen zu berücksichtigen oder um rechtliche Anforderungen umzusetzen, es sei denn, dies ist für den Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen von joy-of-dance.com nicht zumutbar. Unzumutbar ist eine Änderung, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären, zum Gegenstand hat. Sollten Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, können Sie unseren Service leider nicht mehr nutzen.
(2) Soweit zwischen joy-of-dance.com und dem Kunden bereits ein Vertragsverhältnis begründet wurde, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen hierfür nur dann, wenn joy-of-dance.com die Änderung dem Kunden mitgeteilt hat, der Kunde der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht binnen 6 Wochen schriftlich oder in Textform gegenüber joy-of-dance.com widersprochen hat und er mit der Mitteilung auf die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruches hingewiesen wurde.
9. Schlussbestimmungen
(1) Anwendbares Recht und Gerichtsstand:
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).  Für Veträge mit Kaufleuten, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder Nutzern, die keinen Sitz im Inland haben, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der ausschließliche Gerichtsstand München vereinbart.
(2) Schriftform:
Ergänzungen des vorliegenden Vertrages sind im Einzelfall nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Als Schriftform gilt ebenfalls E-Mail und Fax.
(3) Salvatorische Klausel:
Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung des Vertrages aus anderen Gründen als den §§ 305-310 BGB ganz oder teilweise unwirksam/nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt, soweit nicht die Vertragsdurchführung für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellt. Das Gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. An die Stelle der unwirksamen/nichtigen oder nicht durchführbaren Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Stand: März 2013
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